Abwägungsergebnisse

OVG erklärt Regionalplan für unwirksam

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat mit acht Urteilen vom 5. Juli 2018 den Regionalplan „Havelland-Fläming 2020“ für unwirksam erklärt. In allen acht Fällen wurde durch die Regionale Planungsgemeinschaft Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision erhoben. Durch das Einlegen der Beschwerde wird die Rechtskraft der Urteile gehemmt (§ 133 Absatz 4 Verwaltungsgerichtsordnung).

» Urteil OVG Berlin-Brandenburg 2 A 2.16

Abwägung der Anregungen und Bedenken Information über das Abwägungsergebnis

Engagierte Bürger haben die Beteiligungsverfahren zum ersten und zum zweiten Entwurf des Regionalplans Havelland-Fläming genutzt, um ihre Bedenken zur Festlegung der Eignungsgebiete für die Windenergienutzung mitzuteilen. Insgesamt wurden der regionalen Planungsstelle von betroffenen Bürgern ca. 5.800 Stellungnahmen übersandt in denen ca. 95.000 Hinweise, Anregungen und Bedenken geäußert wurden.

Alle Schreiben wurden individuell ausgewertet und deren Inhalt systematisch erfasst sowie thematisch geordnet abgewogen. Auf Grund der Vielzahl der Stellungnahmen ist eine individuelle Benachrichtigung der Einwender über die Abwägung der von ihnen vorgebrachten Bedenken nicht möglich und vom Gesetzgeber auch nicht vorgesehen. 

Um allen, die sich am Verfahren beteiligt haben, die Möglichkeit zu geben, sich darüber zu informieren, wie mit den Einwendungen der Bürger umgegangen wurde, wird hier das Abwägungsmaterial vollständig und thematisch geordnet zur Einsicht bereitgestellt. 

Fragen zum Abwägungsergebnis?

Die Planungsstelle beantwortet gerne Ihre Fragen dazu. Im Rahmen der Leistungsfähigkeit der Planungsstelle ist es auf Anfrage auch möglich, individuelle Auskunft zur eigenen Stellungnahme zu erhalten bzw. in der Planungsstelle Einsicht zu nehmen.