Von den Lasten und Chancen der Windenergienutzung

Aus den Ersatzzahlungen der Windenergienutzung für die Beeinträchtigung des Landschaftsbildes können und sollen Naturschutzprojekte vor Ort realisiert werden. Wie das funktionieren kann, wurde anlässlich einer Fachkonferenz der Regionalen Planungsgemeinschaft Havelland-Fläming in Kooperation mit der Stiftung NaturSchutzFonds Brandenburg am 25. Juni 2018 in Luckenwalde vorgestellt.

Annegret Engelke

Bestimmungen des Kompensationserlasses

Sollte ein Eingriff durch die Windenergienutzung weder vermeidbar noch kompensierbar sein, muss für Beeinträchtigungen des Landschaftsbildes eine Ersatzzahlung geleistet werden. Das ist die zentrale Bestimmung des neuen Kompensationserlass vom 31.1.2018 (siehe Kompensationserlass), welchen Frau Annegret Engelke vom Ministerium für ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft vorstellte. Bevor aber eine Ersatzzahlung geleistet werden muss, soll geprüft werden, ob die Beeinträchtigungen des Landschaftsbildes vermieden oder ob der Eingriff durch Rückbau von mastartigen Bauwerken mit einer Mindesthöhe von 25 Metern kompensiert werden kann.

Dr. Bernhard Schmidt-Ruhe

Naturschutzfonds Brandenburg stellt sich vor

Die Ersatzzahlungen werden von der Stiftung NaturSchutzFonds Brandenburg treuhänderisch verwaltet. Herr Dr. Bernhard Schmidt-Ruhe von der Stiftung erläuterte, wie mit Hilfe der Ersatzzahlungen Naturschutzprojekte umgesetzt werden können. Dabei sollen laut den Leitlinien der Stiftung besonders jene Kommunen bevorzugt werden, deren Landschaftsbild von der Windenergienutzung beeinträchtigt wird. Herr Dr. Schmidt-Ruhe betonte, dass von der Stiftung nur Projekte gefördert werden können, die zur Aufwertung der Natur und des Landschaftsbildes beitragen. Zum Beispiel die Schaffung eines Biotopes für die geschützte Rotbauchunke. Im Vorfeld der Planung sollte geklärt werden, ob die Förderbedingungen der Stiftung erfüllt werden. Als Besonderheit stellte Herr Dr. Schmidt-Ruhe klar, dass die Fördermittel der Stiftung mit weiteren Förderprogrammen kombiniert werden können. Somit wäre eine Förderung von bis zu 100 Prozent der Investitionskosten möglich.

Janko Geßner

Bauleitplanung als Alternative

Als Alternative zum Angebot der Stiftung NaturSchutzFonds Brandenburg stellte Herr Janko Geßner von Dombert Rechtsanwälten vor, wie Kommunen im Rahmen der Bauleitplanung in Verbindung mit städtebaulichen Verträgen Kompensationsmaßnahmen selbst festlegen können. Zahlungen des Vorhabenträgers sind dann unmittelbar an die Gemeinden zu leisten. Zudem warb er auch dafür, zumindest in einem städtebaulichen Vertrag zu vereinbaren, dass das Windunternehmen die Kosten für die Vorplanung übernimmt, die für die Antragstellung bei der Stiftung erforderlich ist. Auch bei der Umsetzung der geförderten Maßnahmen könne das Unternehmen die Gemeinde dann unterstützen.

Jan Philipp

Unterstützung von der Windenergiebranche

Die Windenergieunternehmen haben ebenfalls ein Interesse daran bei der Umsetzung von Naturschutzprojekten mitzuwirken. Herr Jan Philipp vom Planungsbüro wpd aus Potsdam erläuterte anhand eines Beispiels wie gemeinsam mit der Gemeinde Niederer Fläming (Landkreis Teltow-Fläming) Naturschutzprojekte vor Ort umgesetzt wurden. Herr Philipp unterstrich dabei, dass die umgesetzten Projekte in einem räumlichen und zeitlichen Zusammenhang mit der Errichtung von Windenergieanlagen stehen müssen. Er warb auch für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen Unternehmen und Kommunen, welche am Ende auch den Bürgern zu Gute kommen kann.


Bei Interesse an den Vorträgen können Sie sich an die Mitarbeiter der Regionalen Planungsgemeinschaft wenden (siehe Ansprechpartner). Weiter Informationen zur Stiftung NaturSchutzFonds Brandenburg und zur Antragsstellung für Naturschutzprojekte erhalten Sie unter folgendem Link: www.naturschutzfonds.de

 

Veröffentlicht am: 28.06.2018