Wer profitiert von der Energiewende?

Die Regionale Planungsgemeinschaft Havelland-Fläming lud zur 3. Regionalen Energiekonferenz am 3. Mai 2017 nach Teltow ein.

Wolfgang Blasig

Erschwerte Beteiligungsmöglichkeiten

Eine grundlegende Weichenstellung in der Energiepolitik forderte Wolfgang Blasig, Landrat von Potsdam-Mittelmark. Die Transformation der Energieerzeugung hin zu einer dezentralen und umweltfreundlichen Versorgung eröffnet vielen Akteuren die Möglichkeit sich an Energieprojekten zu beteiligen und die regionale Wertschöpfung flächendeckend zu fördern. Die aktuellen gesetzlichen Rahmenbedingungen erschweren jedoch die Beteiligungsmöglichkeiten an der Energiewende. In Anwesenheit von Dr. Klaus Freytag, zuständiger Abteilungsleiter im Ministerium für Wirtschaft und Energie des Landes Brandenburg für Energie, stellte Wolfgang Blasig fest, dass Kommunen und Bürger bislang nicht im ausreichendem Maße von der Energiewende profitieren können.

Komplexe rechtliche Rahmenbedingungen

Das bestätigte auch Detlev von der Heide von der Bürgerenergiegenossenschaft Teltow-Fläming. Die komplexen rechtlichen Rahmenbedingungen erschweren die Umsetzung von Photovoltaikprojekten bei denen der Strom am Erzeugungsort genutzt wird. Für die Gestaltung rechtssicherer Verträge mit den Projektpartnern benötigt die Genossenschaft deshalb juristischen Beistand. Bislang ist es aber den 43 Genossenschaftsmitgliedern gelungen, zwei Projekte auf öffentlichen Gebäuden in Luckenwalde erfolgreich umzusetzen. Drei weitere Projekte in der Region sind in Vorbereitung.

Olaf Fiesel

Beteiligungsmöglichkeiten einfordern

Über die Bemühungen die Rahmenbedingungen für Beteiligungsvorhaben zu verbessern, sprach Olaf Fiesel vom Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung aus Mecklenburg-Vorpommern. Im Mai 2016 ist das Bürger- und Gemeindenbeteiligungsgesetz in Kraft getreten, welches den Betreibern von Windenergieanlagen in Mecklenburg-Vorpommern vorgibt, den betroffenen Kommunen und Bürgern im Umfeld einer neuen Windenergieanlage eine Beteiligungsoption anzubieten. In Thüringen hingegen setzt man auf die freiwillige Zusammenarbeit zwischen Anlagenbetreiber und Kommunen um die Beteiligungschancen an Windenergieprojekten zu verbessern.

Kooperation und Kommunikation

Ein gelungenes Beispiel für eine vertrauensvolle und konstruktive Zusammenarbeit zwischen Kommune und Anlagenbetreiber stellten Matthias Lehmann von Energiequelle und Georg Seemann von eq-Strom vor. Die Stadt Trebbin hat im Rahmen einer Ausschreibung für die Errichtung und den Betrieb eines Windparks auch Unterstützung bei der Umsetzung des kommunalen Klimaschutzkonzeptes gefordert. Unter anderem wurde die Schulhofbeleuchtung auf LED umgerüstet und eq-Strom, ein Tochterunternehmen von Energiequelle, bietet für die Bürger der Stadt einen eigenen Stromtarif an, der günstiger als der Grundversorger ist.


Veröffentlicht am: 16.05.2017