Scopingverfahren zur Umweltprüfung abgeschlossen Hintergrundbild

Scopingverfahren zur Umweltprüfung abgeschlossen

49 öffentliche Stellen beteiligten sich am Scoping zur Erarbeitung des Umweltberichts für den Regionalplan Havelland-Fläming 3.0

Für die Aufstellung des Regionalplans Havelland-Fläming 3.0 ist eine strategische Umweltprüfung (SUP) durchzuführen und ein Umweltbericht zu erarbeiten. Die Regionale Planungsstelle wird bei der Erledigung dieser Aufgaben durch die Bosch & Partner GmbH Berlin unterstützt. Im Rahmen der SUP sind die voraussichtlichen erheblichen Auswirkungen des Plans auf die nachfolgend aufgeführten Schutzgüter zu ermitteln und in einem Umweltbericht zu beschreiben und zu bewerten:

  1. Menschen, einschließlich der menschlichen Gesundheit,
  2. Tiere, Pflanzen und die biologische Vielfalt, Natura 2000 und (europäischer) Artenschutz
  3. Flächen, Boden, Wasser, Luft, Klima,
  4. Landschaft, Kultur- und sonstige Sachgüter sowie
  5. die Wechselwirkungen zwischen den vorgenannten Schutzgütern.

In einem ersten Arbeitsschritt, dem sogenannten Scoping, werden dazu der Umfang und der Detaillierungsgrad der Umweltprüfung festgelegt und die verfügbaren bzw. die noch einzubeziehenden Datengrundlagen ermittelt. Mit dem Untersuchungsrahmen werden die öffentlichen Stellen über die Abgrenzung des Geltungsbereichs, die voraussichtlichen Inhalte des Regionalplans, die für die Umweltprüfung vorliegenden Daten sowie über grundlegende Ausführungen zur Methodik der Umweltprüfung informiert und beteiligt.

Hierfür wurden Mitte Februar insgesamt 116 öffentliche Stellen, die in ihrem umwelt- oder gesundheitsbezogenen Aufgabenbereich berührt sind, zur Stellungnahme aufgefordert. Der Aufforderung war der von der Bosch & Partner GmbH ausgearbeitete vorläufige Untersuchungsrahmen für die Strategische Umweltprüfung beigefügt.

Die von den aufgeforderten Stellen eingegangenen Rückmeldungen und Hinweise wurden in der Planungsstelle ausgewertet und werden von Bosch & Partner GmbH bei der Ausarbeitung des Umweltberichts berücksichtigt bzw. entsprechend eingearbeitet.

Bis zum 26.04.2021 sind insgesamt 49 Stellungnahmen bei der Regionalen Planungsstelle eingegangen. Die Rückmeldungen stammen von verschiedenen öffentlichen Stellen, wie unter anderem Gemeinden, Städten, Ämtern und den Landkreisen der Region. Des Weiteren haben sich viele Wasser- und Bodenverbände zurückgemeldet, ebenso wie Landesbehörden und Nachbarlandkreise. Die geäußerten Anliegen fallen sehr verschieden aus. Besonders häufig wurden Hinweise zu den Prüfkriterien der Schutzgüter und den Daten- und Informationsgrundlagen mitgeteilt. Viele der mitgeteilten Hinweise werden im Umweltbericht Berücksichtigung finden. Des Weiteren gab es eine Vielzahl an Hinweisen, die nicht unmittelbar den Untersuchungsrahmen betrafen, sondern konkrete Hinweise zu Festlegungen im Regionalplan oder den Planungskriterien enthielten.

Wie geht es weiter?

Die Regionale Planungsstelle erarbeitet gegenwärtig den ersten Entwurf des Regionalplans Havelland-Fläming 3.0. Für die meisten Festlegungen liegen bereits Arbeitsentwürfe vor. Aktuell hat die Planungsstelle den Arbeitsstand zum Kapitel 2.2 "Eignungsgebiete für die Windenergienutzung" vorgelegt, der am 07.05.2021 durch die Mitglieder des Regionalvorstands beraten wird. Parallel dazu erarbeitet das zuständige Team von Bosch & Partner GmbH den Entwurf des Umweltberichts. Der Entwurf des Regionalplans und der Entwurf des Umweltberichts werden gemeinsam der Regionalversammlung vorgelegt, die beide Entwürfe durch Beschluss billigen muss. Läuft alles wie geplant, kann diese Beschlussfassung voraussichtlich im 3. Quartal 2021 erfolgen. Im anschließenden öffentlichen Beteiligungsverfahren dient der Umweltbericht der Information der Verfahrensbeteiligten darüber, welche voraussichtlichen erheblichen Umweltauswirkungen durch den Regionalplan Havelland Fläming 3.0 erwartet werden und wie sie zu bewerten sind. Anschließend können von allen Betroffenen weitere Hinweise und Anregungen abgegeben werden.