Erster Verfahrensschritt zum Regionalplan Havelland-Fläming 3.0 abgeschlossen

Die Regionale Planungsstelle hat über 500 Hinweise für die Erarbeitung des Regionalplans Havelland-Fläming 3.0 entgegengenommen.

Nachdem die Regionalversammlung am 27.06.2019 beschlossen hatte, den Regionalplan Havelland-Fläming 3.0 aufzustellen, wurden im Dezember des vergangenen Jahres 326 öffentliche Stellen aufgefordert, über Planungen und Maßnahmen Auskunft zu geben, die für die Planaufstellung bedeutsam sein können.

Dieser seit dem Jahr 2017 im § 9 Absatz 1 des Raumordnungsgesetzes vorgeschriebene Verfahrensschritt geht dem bekannten Beteiligungsverfahren zum Planentwurf voraus und dient dem Zweck, frühzeitig mögliche Planungskonflikte zu erkennen, Abstimmungsbedarf sichtbar zu machen und die Planungen anderer öffentlicher Stellen in den Erarbeitungsprozess einfließen zu lassen.

In der Zeit vom 19.12.2019 bis 08.04.2020 gingen von 109 der aufgeforderten Stellen Mitteilungen bei der Regionalen Planungsstelle ein.

 

Diagramm 1: Beteiligung am Mitteilungsverfahren nach § 9 Absatz 1 des Raumordnungsgesetzes zum Regionalplan Havelland-Fläming 3.0 (insgesamt 109 von 326)

Diagramm mit Darstellung zur Beteiligung am Mitteilungsverfahren nach §9 Abs. 1 ROG

In den eingegangenen Stellungnahmen konnten insgesamt 517 Hinweise identifiziert werden, von den sich 411 auf bestehende, eingeleitete oder beabsichtigte Planungen bezogen. Weitere 106 sonstige Mitteilungen betrafen das Aufstellungsverfahren bzw. den Regionalplan allgemein.

Besonders zahlreich waren die Hinweise zur kommunalen Bauleitplanung. Insgesamt wurden 193 Mitteilungen zu Bebauungsplänen und 58 Hinweise auf die Änderung bzw. die Aufstellung von Flächennutzungsplänen abgeben.

Von den 517 identifizierten Hinweisen ließen sich 346 direkt einzelnen in Aussicht genommenen Festlegungen des Regionalplans zuordnen, die größte Anzahl davon den Themen Windenergienutzung (109) sowie Daseinsvorsorge und Siedlungsentwicklung (93). Zahlreiche Hinweise gab es auch zum Freiraumverbund (62) und zum Thema Verkehr- und Infrastruktur (42), welches als eigener Regelungsbereich vom Aufstellungsbeschluss allerdings nicht umfasst ist.

 

Diagramm 2: Eingegangene Hinweise zu Regelungsbereichen des Regionalplans (insgesamt 346)

Diagramm zu den eingegangenen Hinweisen

Alle Mitteilungen wurden in einer Datenbank erfasst und können auf diese Weise im weiteren Erarbeitungsverfahren des Regionalplans von den Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen der Planungsstelle themenbezogen abgerufen werden.

 

Veröffentlicht am: 22.04.2020