Die befristete Unzulässigkeit der Genehmigungen raumbedeutsamer Windenergieanlagen im Land Brandenburg ist beendet.

Mit Bekanntmachung im Amtsblatt Nummer 45 vom 16.11.2022 hat die Gemeinsame Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg mitgeteilt, dass das befristete Genehmigungsverbot für Windenergieanlagen nach § 2c Absatz 1 des Gesetzes zur Regionalplanung und zur Braunkohlen- und Sanierungsplanung – sogenanntes Windkraftmoratorium – nicht mehr aufrechterhalten werden kann.

» Amtsblatt Nr. 45 vom 16.11.2022

Stand: 18.11.2022

Deutlicher Zuwachs in den nächsten Jahren zu erwarten

In den energiepolitischen Zielen des Bundes und des Landes Brandenburg hat die Stromgewinnung aus Sonnenenergie einen großen Stellenwert. Grundsätzlich bieten Dachflächen oder auch Parkplätze viel Fläche für die Installation von Photovoltaikanlagen. Photovoltaikanlagen werden aber auch auf Konversionsflächen, Gewerbebrachen und auf Ackerflächen errichtet.

In einem aktuellen Sachstandsbericht informiert die Regionale Planungsstelle darüber, in welchen Umfang in der Region Havelland-Fläming bislang Photovoltaik-Freiflächenanlagen errichtet wurden und welche Entwicklung in den nächsten Jahren erwartet werden kann.

» Sachstandsbericht über Photovoltaik-Freiflächenanlagen in der Region Havelland-Fläming

Stand: 14.11.2022

Brandenburg weiter an der Spitze

Im Sektor der Windkraft zeichnet sich deutlich ab, welche Bundesländer im Ausbau der Windenergie die Rolle der Zugpferde übernehmen. Es sind die vier Bundesländer Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen, Brandenburg und Niedersachsen. Nach der Fachagentur Windenergie fallen die Zahlen in der oben benutzten Reihenfolge in der Aufstellung von Windenergieanlagen aus. Während Schleswig-Holstein (280 Megawatt (MW)) ohnehin schon auf einem hohen Ausbauniveau auch in 2022 mit einem signifikanten Abstand vor allen anderen Bundesländern weiter an der Spitze liegt, hält sich Brandenburg (171 MW) mit einem stetig hohen Wert auf einem kontinuierlichen Ausbauweg.

Nach der Spitzengruppe der vier genannten Bundesländer wird das Mittelfeld von Rheinland-Pfalz angeführt, das mit 41,6 Megawatt allerdings weniger als ein Viertel von Brandenburg erreicht.  Relativ dicht dahinter folgen Thüringen und Sachsen-Anhalt. Mecklenburg-Vorpommern erreicht, trotz seiner windreichen Lage, nur 29 MW Zusatzleistung und gehört mit Baden-Württemberg (21 MW) ebenfalls noch zum Mittelfeld.

Deutlich geringere Leistungen sind in den übrigen Bundesländern zu verzeichnen. Hier werden nur noch Zuwächse von unter 10 Megawatt erreicht. Dies betrifft die Bundesländer Bayern, Saarland, Hessen und Sachsen. Vor allem Bayern, als das mit Abstand größte Bundesland, das nur 9 MW Zusatzleistung erbringt, scheint sich augenscheinlich schwer zu tun die Windkraft als tragende Säule der Erneuerbaren Energien zu unterstützen.

Zuletzt seien die drei Stadtstaaten Bremen, Hamburg und Berlin genannt. Die Besiedlungsdichte aller drei Städte lässt unter den derzeitigen Rahmenbedingungen kaum Spielraum für Windenergieanlagen zu.

» Ausbausituation der Windenergie an Land im 1. Halbjahr 2022 (Fachagentur Windenergie an Land)

Stand: 14.09.2022

Kommunale Besuchsreihe schaffte Kennenlernen und ersten Austausch und

In der Region Havelland-Fläming sind manche Kommunen bereits seit Jahren im Klimaschutz aktiv. Einige haben Förderungen zur Einrichtung eines Klimaschutzmanagements in Anspruch genommen, andere haben die Aufgabe Klima- und Umweltschutz in bestehenden Ressorts verankert. Neu ist in manchen Gemeinden die Einführung eines Nachhaltigkeitsmanagements. Die Motivation scheint unterschiedlich, mündet aber zumeist im Gleichen – (Energie-) Kosten werden gesenkt und entlasten somit die oft angespannten Finanzhaushalte.

Davon überzeugte sich der seit Beginn des Jahres eingestellte Regionale Energiemanager, Herr Thomas Lippert, im Frühjahr dieses Jahres. Als Einstieg in seine neue Aufgabe führte er eine Besuchsreihe der Kommunen durch. In mehr als 20 persönlichen oder Online-Gesprächen mit Kommunalvertretern sowie den Vertretern der Landkreise wurden bisherige Erfahrungen ausgetauscht.

Erfolge werden noch zu stark von Hemmnissen begleitet

Generell ist das Thema Klimaschutz überall präsent. In den Umlandgemeinden Berlins sind die Klimaschutzstellen bereits mit eigener Finanzierung eingerichtet. Die grüne Stromversorgung ist in den Verwaltungen flächendeckend selbstverständlich geworden. Die Umrüstung auf LED-Beleuchtung ist vielerorts angeschoben oder schon vollendet. Die Anschaffung von Lastenrädern und E-Bikes in den Verwaltungen, der Ausbau von Radwegen oder die Nutzung von Photovoltaik auf Dachflächen stehen schon sehr oft im gemeindlichen Fokus. Schulprojekte zum Klima- und Umweltschutz werden beständig initiiert. In der Gemeinde Treuenbrietzen wurde Klimaschutz sogar als neues Unterrichtsfach eingeführt.

Das Institut für Energie- und Umweltforschung Heidelberg sieht genau in diesen Aktionsfeldern den größten Einfluss der Kommunen. Im Rahmen einer Studie zum Wirkungspotenzial kommunaler Maßnahmen für den nationalen Klimaschutz soll beantwortet werden, welchen konkreten Beitrag Kommunen zur Erreichung der nationalen Klimaschutzziele leisten können und wie hoch das durch die Kommunen beeinflussbare Treibhausgas (THG)-Minderungspotenzial  ist.

In einer ersten Teilveröffentlichung erfolgte die quantitative Abschätzung, welchen Beitrag alle deutschen Kommunen gemeinsam zu den nationalen Klimaschutzzielen beitragen können (Abschätzung des deutschlandweiten kommunalen Einflusspotenzials). Dazu wurden 38 THG -Minderungsoptionen bottom-up quantifiziert. Im Ergebnis können Kommunen in Summe der betrachteten Maßnahmen THG-Emissionen in der Höhe von rund 101 Mio. Tonnen, bezogen auf das Jahr 2019, beeinflussen. Das entspricht etwa einem Siebtel der Treibhausgas-Emissionen in Deutschland im Jahr 2020. Allein 17,3 Mio. Tonnen CO₂ e [1] können schätzungsweise im Einflussbereich „Verbrauchen“, d.h. unter anderem Gebäudesanierung, Fuhrpark oder, Beleuchtung, gespart werden. Im Einflussbereich „Versorgen“ (Radinfrastruktur, Parkraum, Fernwärme) liegt das abgeschätzte Einflusspotenzial bei rund 27,9 Mio. Tonnen. Zudem könnten durch „regulierende Maßnahmen“ (wie Wärmeplanung, Bauleit- und Verkehrsplanung und Parkraum-management) rund 30 Mio. Tonnen Treibhausgasemissionen eingespart werden.

Doch obgleich der Wille der Kommunen im Klimaschutz tätig zu werden vorhanden ist, treten ihnen noch zu viele Hemmnisse entgegen. Wesentlich ist laut der Befragung des regionalen Energiemanagers Herrn Lippert vor allem das fehlende Geld, um mehr Klimaschutzprojekte umzusetzen. Sinkende Bevölkerungszahlen und einhergehende sinkende Steuereinnahmen schränken zusätzlich den Verfügungsrahmen für den Klimaschutz ein. Vor allem die Gemeinden außerhalb des Berliner Umlandes betonten dies während der Kommunaltour immer wieder. Zudem fehle das Fachpersonal, das sich mit den neuen Technologien auskennt, Einsparpotentiale erkennt und entsprechende Projekte planen und umsetzen kann.  Einige Gemeinden haben Erfahrungen mit Zertifizierungsinstrumenten bzgl. eines CO₂ -neutralen Energiemanagements gesammelt, empfehlen diese jedoch wegen zu geringer Erfolge nicht weiter. Andere Gemeinden bemängeln die viel zu komplizierten und komplexen Antrags- und Genehmigungsverfahren, die zu zeitaufwendig, nicht genug selbsterklärend und intuitiv gestaltet sind. Gleiches gilt für das sehr komplizierte Energierecht. Zudem kommt, dass nicht alle Beratungsinstitutionen den Gemeinden bekannt sind.

Auch die Bevölkerung vor Ort mitzunehmen, ist nicht immer leicht. Die Gewinne aus der Stromproduktion fließen zumeist aus den Kommunen ab. Ein großer Teil der Bevölkerung würde gerne den vor Ort produzierten Strom auch vor Ort verbrauchen, „denn dann müsste der Strom schließlich billiger sein“. Die Realität sehe anders aus. Die Akzeptanz der Erneuerbaren Energien würde unter diesen Umständen nur schwer erreicht. Aber auch Projekte wie Carsharing hätten wenig Aussicht auf langfristige Etablierung äußerten einzelne Kommunen, da der Druck der Bevölkerung, ein eigenes Auto zu haben, im ländlichen Raum sehr hoch ist.

Erkenntnisse und Empfehlungen für den REM

Trotz alledem ist der neue Energiemanager der Region zuversichtlich. Die prioritäre Aufgabe bleibt, die Kommunen, vor allem in den peripher gelegenen Gemeinden, bei der Inanspruchnahme von Förderinstrumenten zur Finanzierung von Klimaschutz- bzw. Nachhaltigkeitsprojekten zu beraten und zu unterstützen und bei der Umsetzung von Zielen und Projekten zu begleiten, um die vielen verschiedenen Aufgaben stemmen zu können. Das derzeitig besonders aktuelle Thema kommunale Wärmeplanung steht im Fokus, erfordert allerdings von der kommunalen Seite in Zusammenarbeit mit den Energieberatern noch große Kraftanstrengungen. Wichtig für den REM ist und bleibt es die vielen Sachbearbeiter/innen zu erreichen und regelmäßig mit ihnen in den Austausch zu gehen.

[1] CO₂-Äquivalente (CO₂e) sind eine Maßeinheit zur Vereinheitlichung der Klimawirkung der unterschiedlichen Treibhausgase.

Stand: 14.09.2022

Landrat Marko Köhler wurde in der Sitzung der Regionalversammlung am 23.06.2022 einstimmig zum neuen Vorsitzenden der Regionalversammlung gewählt. Landrat Köhler tritt damit auch in diesem Amt die Nachfolge von Landrat a. D. Wolfgang Blasig an, der seit 2009 das Amt des Vorsitzenden ausgeübt hatte und am 31. März 2022 in den Ruhestand getreten war.

Marko Köhler war in seiner Funktion als Amtsdirektor des Amtes Brück bereits seit 2019 Mitglied der Regionalversammlung und übernimmt nun, nachdem er im Februar zum Landrat des Landkreises Potsdam Mittelmark gewählt worden war, auch die Leitung der Regionalen Planungsgemeinschaft. Oberbürgermeister Mike Schubert (Landeshauptstadt Potsdam) und Oberbürgermeister Steffen Scheller (Stadt Brandenburg an der Havel) stehen ihm in diesem Amt – wie schon zuvor seinem Vorgänger – als seine Stellvertreter zur Seite.

 

Stand: 24.06.2022

703 Stellungnahmen im Beteiligungs- und Auslegungsverfahren zum Entwurf des Regionalplans Havelland-Fläming 3.0 bei der Regionalen Planungsstelle eingegangen

Am 9. Juni 2022 endete die dreimonatige Frist für die Abgabe von Stellungnahmen zum Entwurf des Regionalplans Havelland-Fläming 3.0. Neben 250 öffentlichen Stellen und juristischen Personen des privaten Rechts nutzten auch 453 Bürgerinnen- und Bürger die Möglichkeit zum Entwurf des Regionalplans eine Stellungnahme abzugeben.

Das umfangreiche Material wird in den kommenden Monaten von der Regionalen Planungsstelle ausgewertet.

Im Ergebnis der Auswertung wird ein zweiter Planentwurf erarbeitet, zu dem erneut Stellungnahmen abgegeben werden können. Mit dem Beginn eines zweiten öffentlichen Beteiligungs- und Auslegungsverfahren kann im nächsten Jahr gerechnet werden.

» Präsentation zum Beteiligungsverfahren im Rahmen der 8. Sitzung der Regionalversammlung vom 18.11.2022

» Verfahrensgegenständliche Unterlagen zum Entwurf des Regionalplans Havelland-Fläming 3.0

 

 

Zweiter Monitoringbericht zur Windenergienutzung in der Region

In der Region Havelland-Fläming wurde in den Jahren 2017 bis 2021 die Errichtung und der Betrieb von insgesamt 57 Windenergieanlagen durch das zuständige Landesamt genehmigt. Mit dem von der regionalen Planungsstelle durchgeführten Windenergie-Monitoring werden nachteiligen Umweltauswirkungen der Windenergieanlagen, die im Rahmen der Genehmigungsverfahren festgestellt wurden, systematisch erfassen und ausgewertet.

Der jetzt vorgelegte zweiten Monitoringbericht ist das Ergebnis einer Auswertung von 20 Genehmigungs- bescheiden aus den Jahren 2017 bis 2021. Der Bericht knüpft damit zeitlich direkt an den ersten Monitoringbericht an, der den Berichtszeitraum vom 2012 bis 2016 umfasste.

Aktuelle Untersuchung bestätigt Ergebnisse des Vorgängerberichts

Mit der Fortsetzung des Monitorings werden die Ergebnisse des Vorgängerberichts zu den Auswirkungen, welche sich aus der Errichtung und dem Betrieb von Windenergieanlagen ergeben, im Wesentlichen bestätigt.

Insbesondere wurden in Hinblick auf die Fauna kaum Veränderungen zum ersten Berichtszeitraum festgestellt. Die aktuellen Ergebnisse bestätigen, dass generell das Vorkommen einer relativ hohen Anzahl von Arten ermittelt wurde. Erhebliche Unterschiede zwischen Wald- und Offenlandstandorten konnten erneut nicht festgestellt werden. Unter den Vögeln befinden sich regelmäßig auch störungssensible und besonders störungssensible Arten. Schutz- und Restriktionsbereiche gemäß der tierökologischen Abstandskriterien (TAK) wurden auch bei den aktuell ausgewerteten Verfahren nicht betroffen. Übereinstimmend mit dem vorherigen Bericht ist zudem, dass mögliche Beeinträchtigungen der Vögel (v. a. Störung) und Fledermäuse (v. a. Kollision) überwiegend durch Bauzeitenregelungen während der Brutzeit und Abschaltzeiten in der Nacht verhindert bzw. minimiert werden.

Bezüglich der Schutzgüter Boden, Landschaft und Flora werden auch im zweiten Monitoringbericht keine Maßnahmen benannt, die im Vorfeld zu einer Reduzierung bzw. Vermeidung von Beeinträchtigungen führen, so dass regelmäßig Kompensationsmaßnahmen notwendig werden.

Waldverlust wird durch Aufforstung kompensiert

Im Berichtszeitraum wurde für die Errichtung von Windenergieanlagen insgesamt die Umwandlung von
27,53 Hektar Wald gestattet (6,24 Hektar dauerhaft und 21,29 Hektar zeitweilig). Für die dauerhafte Waldinanspruchnahme wurde im doppelten Umfang Ersatz durch Aufforstung festgelegt. Die Aufforstungsflächen befinden fast ausschließlich in der Eingriffsgemeinde bzw. deren Nachbargemeinde. Auch mit diesen Befunden werden die Ergebnisse des ersten Berichts bestätigt.

Stand: 07.04.2022

 

 

Das Projekt wird mithilfe des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) kofinanziert.

 

Neues Energiekonzept für die Region

Seit unserem ersten Regionalen Energiekonzept 2013 haben sich politische, gesellschaftliche und technologische Rahmenbedingungen verändert, die eine Fortschreibung des Konzepts erforderlich machten. Im Auftrag der Regionalen Planungsgemeinschaft hat die EBP Deutschland GmbH eine Bestandsaufnahme der bisherigen Aktivitäten und erreichten Ziele in der Region vorgenommen, die Potentiale der Erneuerbaren Energien bis 2030 aktualisiert und gemeinsam wurden neue Handlungsfelder mit zahlreichen neuen Maßnahmen festgelegt.

Ausbaustand der Erneuerbaren Energien

Eine wichtige Frage war, wie weit konnten die Ziele der Energiestrategie 2030 schon erreicht werden? Die Ziele der Energiestrategie des Landes Brandenburg zur Umsetzung der Energiewende umfassen u. a. die Erhöhung der Energieeffizienz, die Senkung des Endenergieverbrauchs und den Ausbau der Erneuerbaren Energien. Das Ziel der Erhöhung des Anteils Erneuerbarer Energien am Stromverbrauch wurde in der Region erreicht (siehe ab S.35 des Endberichts). Der Anteil liegt bilanziell bei 100%. Die Ausbauziele der Erneuerbaren Energieträger werden zwischen 6% und 79% erfüllt:

  Quelle: Regionales Energiekonzept Havelland-Fläming 2021, S.51

Die Arbeit des Regionalen Energiemanagements soll diese Entwicklung in den kommenden Jahren weiter unterstützen und die bestehenden Potenziale weiter fördern. Im Bereich Energieeffizienz und der Reduktion des Endenergieverbrauchs besteht noch erheblicher Nachholbedarf. Sowohl der Stromverbrauch als auch der Gasverbrauch sind gestiegen. Das Ziel ist eine Senkung des Endenergieverbrauchs jährlich um 1,1 % bis 2030. Daher soll das Regionale Energiemanagement in diesem Bereich verstärkt auf Maßnahmen abzielen, die Reduktionen im Bereich der Gebäudewirtschaft und der Alltagsmobilität anstoßen.

Weiter große Anstrengungen erforderlich

Die in der Region verankerten Potenziale erlauben eine Steigerung der Energieerzeugung aus Erneuerbaren Energien bis 2030. Dabei ergibt die Analyse je nach Erzeugungsart ein unterschiedliches Bild. Die Windenergie wird ihr regionalisiertes Ziel der Energiestrategie 2030 für installierbare Leistung zu 80%, das Ziel der Stromerzeugung voraussichtlich zu 66% erreichen können (ab S. 52). Die Photovoltaik wird ihre Ziele bis 2030 erfüllen können. Um die Ausbaupfade zu unterstützen obliegt es auch dem Regionalen Energiemanagement geeignete akzeptanz-bildende Maßnahmen zu entwickeln und durchzuführen. Im Bereich Solarthermie ist mit einer wenig dynamischen Entwicklung zu rechnen. Dies ist u.a. mit der Flächenkonkurrenz zu Dach-Photovoltaikanlagen zu erklären, die aktuell wirtschaftlicher betrieben werden können. Die ursprünglich für die Solarthermie gesteckten Ziele können bis 2030 daher vermutlich nur zu 13% erreicht werden. Die Energieerzeugung aus Biomasse hat ihr Potential bereits nahezu ausgeschöpft. Das Ziel der Energiestrategie ist zu 56% erreichbar – hier wird eine Stabilisierung angestrebt. Die oberflächennahe Geothermie kann in Form von Wärmepumpen genutzt werden und birgt das Potenzial einer dynamischen Entwicklung. Mittlerweile sind Luft/Wasser-Wärmepumpen die favorisierte Heiztechnologie in Neubauten und lösen auch in Bestandsgebäuden Öl- und Gasheizungen ab.

Quelle: Regionales Energiekonzept Havelland-Fläming 2021, S.93

Die Energiewende muss effizienter werden

Neben der Nutzung der vorhandenen Potenziale beim Ausbau der Erneuerbaren Energien ist eine deutliche Reduzierung des Endenergieverbrauchs insgesamt notwendig. Analysiert wurden die Sektoren Gebäude, Verkehr/Mobilität und Industrie (ab S. 75). Die Energieverbrauchsabschätzung für das Jahr 2030 der Region Havelland-Fläming entspricht einer Reduktion von 25% gegenüber 2018, womit das Ziel der Energiestrategie 2030 erreicht wäre. Dieser transformatorische Prozess wird auf der regionalen Ebene durch das Regionale Energiemanagement begleitet. Identifizierte Schwerpunkte liegen im Gebäudebereich auf der Elektrifizierung sowie der Erhöhung der Sanierungsrate. Der Bereich Mobilität steht vor der Herausforderung des Antriebswechsels. Um Effizienzsteigerungen zu ermöglichen müssen aber auch Alternativen für den motorisierten Individualverkehr untersucht werden. Um Effizienzgewinne in der Industrie zu realisieren liegt der Fokus auf den Energieträgerwechsel sowie eine verstärkte Nutzung von Erneuerbaren Energien.

Was getan werden kann - Handlungsfelder und Maßnahmen

Um geeignete Handlungsfelder und Maßnahmen zur Umsetzung des Regionalen Energiekonzeptes zu identifizieren wurden die Entwicklung der Erneuerbaren Energien und die Ausweisung der aktualisierten Potenziale analysiert. Zusätzlich wurden die Handlungsfelder und Maßnahmen des REK 2013 sowie die umgesetzten Aktivitäten des Energiemanagements reflektiert. Die fünf prioritären Handlungsfelder (ab S. 111) bilden Bereiche ab, die von hoher Relevanz sind und von der regionalen Ebene bearbeitet werden können:

Quelle: Regionales Energiekonzept Havelland-Fläming 2021, S.113

Die neuen Handlungsfelder wurden mit konkreten Maßnahmen unterlegt. Diese setzen sich aus einer Kurzbeschreibung und deren Ziel zusammen. Zudem werden ergänzende Informationen zu beteiligten Akteuren und Akteurinnen und Aussagen zu möglichen Einsparungspotenzialen, Häufigkeiten, Fördermöglichkeiten sowie möglichen Synergien zwischen den Planungsstellen bereitgestellt. Auch sind den Maßnahmen eine kurze Einschätzung zu Kosten und Zeitaufwand und eine abgeleitete Priorisierungsempfehlung als Entscheidungshilfe für das Energiemanagement und beteiligte Akteure beigefügt. Die Handlungsfelder und Maßnahmen sind in den Planungsregionen Havelland-Fläming, Uckermark-Barnim, Prignitz-Oberhavel sowie Oderland-Spree gleich strukturiert, sodass Ansätze der Kooperation entstehen und ein vereinfachtes Controlling der Umsetzung der Maßnahmen möglich wird.

» Endbericht Regionales Energiekonzept Havelland-Fläming 2021

» Kurzfassung Regionales Energiekonzept Havelland-Fläming 2021