Termine Hintergrundbild

Regionalvorstand

Die nächste öffentliche Sitzung des Regionalvorstands findet statt am:

  1.   Freitag, den 11.10.2024

Die Sitzungen finden in der Zeit von 09:00 - 11:00 Uhr statt. Der Sitzungsort wird mit der jeweiligen Einladung bekannt gegeben.


Regionalversammlung

Die nächste öffentliche Sitzung der Regionalversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Havelland-Fläming findet statt am:

am 06. Juni 2024
um 16.00 Uhr

im

„Ernst-von-Stubenrauch-Saal“
Marktplatz 1 – 3
14513 Teltow

Tagesordnung
TOP 1      Tagesordnung
TOP 2      Protokoll des öffentlichen Teils der Sitzung der Regionalversammlung vom 16.11.2023
TOP 3      Bericht über die Tätigkeit des Beratenden Ausschusses für Planungsarbeit
TOP 4      Regionalplanung
TOP 4.1    Sachlicher Teilregionalplan Windenergienutzung 2027 der Region Havelland-Fläming
TOP 4.2   Regionalplan Havelland-Fläming 3.0 - Vorranggebiete Landwirtschaft
TOP 5      Haushalts- und Wirtschaftsführung
TOP 6      Regionales Energiemanagement

Unterlagen zum Download:
Aufgrund der Dateigrößen werden die Unterlagen in Teilen bereitgestellt:
» TOP 2, 3, 5, 6 sowie Tagesordnung (.zip, 5 MB)
» TOP 4.1 (.zip, 80 MB)
» TOP 4.2 (.zip, 13 MB)

Wichtiger Hinweis für die Teilnahme von Gästen:

Aufgrund der begrenzten Anzahl an Plätzen empfehlen wir sich bis zum 05. Juni 2024 schriftlich per         E-Mail unter info@havelland-flaeming.de anzumelden.

Hinweise zur Einwohnerfragestunde:

Gemäß § 7 Absatz 8 der Hauptsatzung der Regionalen Planungsgemeinschaft Havelland-Fläming gelten für die Einwohnerfragestunde folgende Regeln:

  • Jeder Bürger und jede Bürgerin hat die Möglichkeit bis zu drei konkrete Fragen zu stellen. Die Wortmeldungen sollen drei Minuten nicht überschreiten.
  • Die Fragen sind schriftlich, mindestens sieben Arbeitstage vor dem Sitzungstermin bei der Regionalen Planungsstelle einzureichen (info@havelland-flaeming.de).
  • Die Dauer der Einwohnerfragestunde soll 60 Minuten nicht überschreiten. Kann eine Frage in der Einwohnerfragestunde nicht beantwortet werden, erfolgt eine schriftliche Beantwortung.

» Hauptsatzung der Regionalen Planungsgemeinschaft Havelland-Fläming

Stand: 22.05.2024

Änderungen vorbehalten

Einladung zur 10. Regionalen Energiekonferenz Havelland-Fläming Kommunale Wärmeplanung

Nach wie vor dominiert das Thema Kommunale Wärmeplanung die Diskussionen der kommunalen Verwaltungen. Seit dem 01.01.2024 ist dieses Thema dem Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung (MIL) vom Bund übertragen worden, dass für die Erstellung der Brandenburgischen Wärmeplanungsverordnung verantwortlich ist. Neben dem oben erwähnten Thema möchten wir Ihnen im Rahmen der 10. Regionalen Energiekonferenz mit aufschlussreichen Beiträgen den Transformationsprozess der Erstellung der Wärmeplanung näherbringen. Interessante Beispiele mit unterschiedlichen Herangehensweisen aus den Kommunen der Region sollen Ihnen helfen, Ihren ganz eigenen Weg für Ihre Gemeinde zu erkennen, um so den Aufbau einer verstetigten, nachhaltigen Wärmeplanung für alle Bürger Ihrer Gemeinde auf lange Sicht zu ermöglichen.

Dazu möchten wir Sie herzlich zur 10. Energiekonferenz einladen, um gemeinsam mit Expertinnen und Experten aus Theorie und Praxis das Gespräch zu suchen, innovativen Ideen zuzuhören und Ihnen die Möglichkeit zu geben, eigene Erfahrungen und Vorstellungen mit einzubringen:

Veranstaltungstag: Dienstag, den 28.05.2024

Veranstaltungsort: Schützenhaus, Uferstraße 10, 14542 Werder (Havel) 

Uhrzeit:                    09:30 bis ca. 15:30 Uhr

Die Teilnahme ist kostenfrei. Die Teilnehmerzahl ist begrenzt. Wir bitten um eine Anmeldung (siehe beiliegendes Anmeldeformular). Nähere Informationen zum Ablauf entnehmen Sie bitte dem Programm.

» Programm und Anmeldeformular

 

 

Stand: 22.05.2024

Der Regionalvorstand hat am 21. März 2024 die Regionale Planungsstelle beauftragt, die erforderlichen Vorbereitungen für den Satzungsbeschluss zu treffen.

Der Öffentlichkeit und den in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen war bis zum 10. Oktober 2023 Gelegenheit gegeben, Stellungnahmen zum Entwurf des Sachlichen Teilregionalplans Windenergienutzung 2027 abzugeben.

Insgesamt sind bei der Regionalen Planungsstelle 424 Stellungnahmen eingegangen. Neben den öffentlichen Stellen haben auch juristische Personen des Privatrechts sowie 164 Privatpersonen die Gelegenheit zur Abgabe einer Stellungnahme genutzt. Dabei handelt es sich in der weit überwiegenden Zahl der Fälle um Unternehmen, die an der Nutzung der Windenergie interessiert sind sowie um Grundeigentümer und Grundeigentümerinnen.

Nach Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen kann festgestellt werden, dass der Planentwurf bei vielen Städten, Gemeinden und Ämtern der Region auf Zustimmung stößt. Eine Reihe von Kommunen haben im Ergebnis der kritischen Auseinandersetzung mit dem Planentwurf Änderungen einzelner Gebiete anregt bzw. einzelne Vorranggebiete abgelehnt.

Durch die an der Windenergienutzung interessierten Unternehmen und Grundeigentümer bzw. -eigentümerinnen wird zumeist die Festlegung weiterer Vorranggebiete bzw. die Vergrößerung vorgesehener Vorranggebiete angeregt. Es wird vielfach auch Kritik am Planungskonzept geäußert. Diese betrifft u. a. die Anwendung des 1.100-Meter-Mindestabstands zu bewohnten Gebieten, die Anwendung artenschutzrechtlicher Bestimmungen und das Einhalten eines Mindestabstands von 5 km zwischen Vorranggebieten. Auch die Entscheidung, eine Festlegung von Vorranggebieten in Landschaftsschutzgebieten nicht in Betracht zu ziehen, wird vielfach kritisch gesehen.

Eine geringe zweistellige Anzahl von Stellungnahmen ist von potenziell betroffenen Anwohnerinnen und Anwohnern eingegangen. Kritik wird vor allem an der Festlegung des Vorranggebiets VRW 36, aber auch an den Vorranggebieten VRW 04 und 25 geäußert. Im Mittelpunkt stehen Besorgnisse, die das Landschaftsbild und den Erholungswert der Landschaft, mögliche Emissionsbelastungen sowie den Arten- und Naturschutz betreffen. Die Errichtung von Windenergieanlagen im Wald wird in einer Reihe von Stellungnahmen kritisch bewertet.

Umfassende Stellungnahmen sind darüber hinaus von den Landes- und Bundesbehörden eingegangen.

Das sehr umfangreiche Material wurde vollständig ausgewertet und bearbeitet. Die für die Entscheidungsfindung wichtigsten Ergebnisse wurden in einem vorläufigen zusammenfassenden Bericht dargestellt (siehe unten grüner Kasten). Auf der Grundlage dieses Berichts hat der Regionalvorstand in seiner Sitzung am 21. März 2024 die Regionale Planungsstelle beauftragt, die Arbeiten am Sachlichen Teilregionalplan Windenergienutzung 2027 abzuschließen und die erforderlichen Vorbereitungen dafür zu treffen, dass der Sachliche Teilregionalplan Windenergienutzung 2027 als Satzung beschlossen werden kann. Nach einer erneuten Beratung durch den Regionalvorstand am 3. Mai 2024 könnte ein Satzungsbeschluss in der Sitzung der Regionalversammlung am 6. Juni 2024 gefasst werden. Der als Satzung beschlossene Sachliche Teilregionalplan kann erst nach Genehmigung durch die Landesplanungsbehörde in Kraft treten.

Stand: 22. März 2024

Oberflächennahe Rohstoffe - Schlussfolgerungen aus dem Beteiligungsverfahren zum ersten Entwurf des Regionalplans 3.0

Im Rahmen des Beteiligungsverfahrens zum Entwurf des Regionalplans Havelland-Fläming 3.0 vom 10.03. bis 09.06.2022 sind bei der Regionalen Planungsstelle 156 Stellungnahmen eingegangen, davon 75 von Bürgern der Region. Nach Sichtung der in diesen Stellungnahmen vorgebrachten Sachverhalte konnte auf der 10. Sitzung der Regionalversammlung am 16.11.2023 folgende Einschätzung vorgestellt werden:

Zusätzliche Transparenz bezüglich Umweltinformationen

Im Sinne umfänglicher Umweltinformationsermittlung erfolgen für weitere Rohstoffgebiete FFH-Vorprüfungen zu den in Nachbarschaft gelegenen FFH-Gebieten. Zusätzlich werden auch für die Vorbehaltsgebiete Steckbriefe im Rahmen der SUP im zweiten Entwurf des Regionalplans Havelland-Fläming aufbereitet.

Umgang mit Rohstoffgewinnung in Landschaftsschutzgebieten (LSG)

Die Zustimmung des Landesamtes für Umwelt (LfU) zur Festlegung von Vorranggebieten Rohstoffgewinnung in LSG unter der Voraussetzung genehmigter Betriebspläne wird zur Kenntnis genommen; dies ist im ersten Regionalplanentwurf bereits beachtet. Darüber hinaus ist der LfU-Sachverhalt des Nachweises eines „atypischen Einzelfalls“ für Rohstoffabbau in LSG nachvollziehbar. Das Planungskonzept sollte daher bezüglich Festlegungen von Vorbehaltsgebieten Rohstoffgewinnung in LSG überarbeitet werden und keine Rohstoffgebietsfestlegungen in LSG mehr vornehmen, es sei denn rechtskräftige Ausnahmen für die festzulegenden Rohstoffflächen liegen vor. Damit richten sich auch in der Fresdorfer Heide die Festlegungen im LSG Nuthetal – Beelitzer Sander nach der Gültigkeit genehmigter Zulassung oder Betriebspläne bzw. eines Planfeststellungsbeschlusses zur Rohstoffgewinnung.

Berücksichtigung festgesetzter Kompensationsflächen

Um im Rahmen des Planungskonzepts „mögliche Raumkonflikte auf ein voraussichtlich unerhebliches Maß an Umweltauswirkungen zu reduzieren“, sollten Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen auf Kompensationsflächen unter dem Gesichtspunkt ihrer Schutzwürdigkeit in das Planungskonzept für die Festlegung der Rohstoffgebiete einbezogen und ggfls. Flächenmodifizierungen vorgenommen werden. Sofern es sich aber um kleinststrukturelle Kompensationsflächen handelt, die im regionalplanerischen Maßstab des Regionalplans von 1:100.000 nicht abbildbar sind (z.B. Saumbuschreihen, Alleeanlage), kann erst mittels Festlegungen in Rahmen- bzw. Abschlussbetriebsplänen über Abbauaussparung oder möglicherweise potenzierte Kompensation entschieden werden.

Anwendung des bewährten Planungskonzepts bei Prüfung weiterer Sachverhalte sowie des erneuten Fachbeitrags des Landesamtes für Bergbau, Geologie und Rohstoffe (LBGR)

Alle weiteren, im Beteiligungsverfahren vorgebrachten Sachverhalte sind im Rahmen des Planungskonzeptes mit der Ausrichtung auf geringe Raumnutzungskonflikte berücksichtigt und werden in den konkret vorgebrachten Fällen erneut bei einer Prüfung der vom LBGR neu bzw. überarbeitet vorgeschlagenen Gebiete betrachtet.

Ergänzende Erläuterungen im Begründungsteil

Dem Wunsch des LfU nach textlichem Hinweis auf Berücksichtigung des besonderen Artenschutzes in nachfolgenden Zulassungsverfahren wird entsprochen. Er ist nachvollziehbar, erst recht da die beim LfU vorhandenen Horstdaten zu gegenwärtigen und auch zukünftigen Ständen begründet fehlerbehaftet sein können (Horstverlagerungen, Mangel an ehrenamtlichen Horstbetreuern, Datenfehleinträge etc.). Daher kann dieser Sachverhalt erst zum Zeitpunkt des Zulassungsverfahrens konkret berücksichtigt werden.

Bericht Rohstoffe: Vorläufige Schlussfolgerungen aus dem Beteiligungsverfahren (Stand: 05.05.2023)

Präsentation Regionalversammlung vom 16.11.2023: Vorläufige Schlussfolgerungen aus dem Beteiligungsverfahren

Allgemeines zum Festlegung von Vorrang-/ und Vorbehaltsgebieten Rohstoffgewinnung

Als in der Region Havelland-Fläming wirtschaftlich nutzbare oberflächennahe Rohstoffe gelten im Wesentlichen Sand, Kies und Ton. Häufig bestehen auf Flächen, unter denen die vorhandenen, begrenzten Rohstoffvorräte lagern, andere Nutzungsinteressen, die einem Abbau ganz oder teilweise im Wege stehen.

Im Rahmen der raumordnerischen Steuerung der verschiedenen Raumansprüche ist es Aufgabe der Regionalplanung, ausgewählte Lagerstätten oberflächennaher Rohstoffe wegen ihrer wirtschaftlichen Bedeutung vor entgegenstehenden Nutzungen zu sichern. Als solche gelten Nutzungen, welche die Rohstoffgewinnung dauerhaft ausschließen oder erheblich behindern.

Häufig gestellte Fragen zur Festlegung von Vorrang- und Vorbehaltsgebieten Rohstoffgewinnung

Was wird im Regionalplan festgelegt?

Im Regionalplan werden Vorrang- und Vorbehaltsgebiete für den oberflächennahen Rohstoffabbau festgelegt. Zu oberflächennahen Rohstoffen gehören Kiese, Sande, Tone, Lehm, Torf, nicht aber Kohle, Öl, Gase, Geothermie.

Warum werden diese Festlegungen getroffen?

Der Planungsauftrag resultiert direkt aus Ziel 2.15 des Landesentwicklungsplans Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg (LEP HR) und wird mit der erheblichen wirtschaftlichen Bedeutung der Gewinnung und Nutzung der einheimischen, zunehmend knapper werdenden Bodenschätze begründet.

Wer ist für die Ausweisungen zuständig?

Die Regionalplanung ist die zuständige Planungsebene in enger Abstimmung mit den betroffenen Fachbehörden, hier insbesondere dem Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe Brandenburgs (LBGR) sowie den Naturschutzbehörden.

Wie werden diese Festlegungen getroffen?

Die Festlegung erfolgt auf der Basis eines begründeten und nachvollziehbaren Planungskonzepts. In die Abarbeitung eines solchen Planungskonzepts fließen unter anderem folgende Kriterien ein: Rohstoffqualität, Bergrechtsverhältnisse, Naturschutzinteressen, forstliche Belange.
Neuaufschlüsse sollen mit einer verträglichen Verkehrslösung einhergehen.

Welche Auswirkungen haben diese Festlegungen?

Wegen der Begrenztheit und Standortgebundenheit der Vorräte an oberflächennahen Rohstoffen sollen die vorhandenen Lagerstätten in Abwägung mit anderen raumbedeutsamen Nutzungen wie folgt gesichert werden:
- als Vorranggebiet Rohstoffgewinnung
Diese regionalplanerische Zielfestlegung sichert Gebiete für den oberflächennahen Rohstoffabbau, in dem andere raumbedeutsame Nutzungen ausgeschlossen sind, soweit diese mit der vorrangigen Nutzung nicht vereinbar sind.
- als Vorbehaltsgebiet Rohstoffgewinnung
Diese regionalplanerische Festlegung als Grundsatz räumt Gebieten für den oberflächennahen Rohstoffabbau bei der Abwägung mit konkurrierenden raumbedeutsamen Nutzungen ein besonderes Gewicht ein.

Änderung von Planungskriterien für die Festlegung von Vorranggebieten Landwirtschaft im Regionalplan Havelland-Fläming 3.0 (Stand: 23.10.2023)

Regionale Planungsstelle erhält neuen Arbeitsauftrag

Im Entwurf des Regionalplans Havelland-Fläming 3.0 sind Vorranggebiete für die Landwirtschaft vorgesehen, mit denen landwirtschaftlich genutzte Flächen, die für die agrarische Produktion von besonderer Bedeutung sind, vor konkurrierenden Nutzungen geschützt werden sollen.

Nach Auswertung des im Jahr 2022 durchgeführten Beteiligungsverfahren zum Regionalplanentwurf wurden von der Regionalen Planungsstelle Änderungen des Planungskonzepts vorgeschlagen, die mit Billigung des Regionalvorstands der Regionalversammlung am 15. Juni 2023 zur Beschlussfassung vorgelegt wurden. Die entsprechende Beschlussvorlage wurde jedoch zurückgezogen, da die Entscheidungen über die Erhöhung der maßgeblichen Ackerzahl auf den Wert 30 und die Herausnahme der Begünstigung der Feldberegnungsflächen durch mehrheitlichen Beschluss der anwesenden Regionalräte und Regionalrätinnen von der Beschlussfassung ausgenommen werden sollten.

Um die Frage zu klären, welche Veränderungen des Planungskonzepts vorgenommen werden können, die von allen Interessengruppen als angemessen und sachgerecht bewertet werden können, wurde am 26. September 2023 ein dialogorientiertes Fachgespräch durchgeführt.

Eingeladen waren neben den Mitgliedern der Regionalversammlung alle Hauptverwaltungsbeamtinnen und -beamten der Region, die Kreisbauernverbände sowie die Fachämter des Landes Brandenburg und der Landkreise und kreisfreien Städte für die Sachgebiete Landwirtschaft, Forst, Naturschutz und Wasser. Insgesamt haben 47 Personen an der Veranstaltung teilgenommen.

Als Impulsgeber für die anschließende Aussprache und Diskussion trugen Herr Große Rüschkamp, Vertreter des Kreisbauernverbands Havelland e. V., Herr Friedrich vom Landesbetrieb Forst Brandenburg und Herr Gericke, Amtsdirektor des Amtes Ziesar, ihre Perspektiven und Bewertungen zum Thema Vorranggebiete für die Landwirtschaft vor.

Begleitet durch eine externe Moderatorin, wurde anschließend die Arbeit in interdisziplinäre sowie überregional durchmischt zusammengesetzten Arbeitsgruppen fortgesetzt. Die Arbeitsgruppen hatten die Aufgabe zu diskutieren, welche maßgebliche Ackerzahl oder welche anderen Planungskriterien angewendet werden sollten.

Zusammenfassend konnte festgestellt werden, dass eine überörtliche, räumliche Steuerung durch Vorranggebiete für die Landwirtschaft als sinnvoll erachtet wird. Die bisherige Entscheidung der Regionalversammlung, die maßgebliche Ackerzahl auf den Wert 24 festzulegen, wurde nicht bestätigt. Eine Einigung auf einen anderen Wert konnte nicht hergestellt werden.

Aus den Ergebnissen der Arbeitsgruppen wurde vor allem deutlich, dass ein größerer Gestaltungsraum sowohl für die Kommunen als auch für die ortsansässigen landwirtschaftlichen Betriebe hinsichtlich der Realisierung von Vorhaben zur Nutzung erneuerbarer Energien gewährleistet werden soll. Um den unterschiedlichen örtlichen Gegebenheiten besser gerecht zu werden, wurde unter anderem eine teilräumliche Differenzierung der für die Vorrangwürdigkeit maßgeblichen Ackerzahl angeregt.

In Reaktion auf die Ergebnisse des Fachgesprächs hat der Regionalvorstand in seiner Sitzung am 6. Oktober 2023 die Regionale Planungsstelle beauftragt, eine teilräumliche Differenzierung der Anwendung einer für die Vorrangwürdigkeit maßgeblichen Ackerzahl zu prüfen. Die Regionale Planungsstelle soll die Ergebnisse Ihrer Prüfung spätestens im ersten Halbjahr 2024 dem Beratenden Ausschuss für Planungsarbeit und dem Regionalvorstand vorlegen.

Stand: 23.10.2023

 


Allgemeines zur Festlegung von Vorrangflächen für die Landwirtschaft

In den vergangenen zwei Jahrzehnten hatten die landwirtschaftlichen Betriebe Brandenburgs nicht nur einen tiefgreifenden Strukturwandel zu bewältigen, sondern mussten sich auch unter schwierigen, sich häufig wandelnden und global beeinflussten Marktbedingungen behaupten. Zugleich wird den landwirtschaftlichen Unternehmen durch Nutzungsänderungen anhaltend Fläche entzogen. Jedes Jahr geht Brandenburgs Landwirten Produktionsfläche durch Siedlungserweiterungen, Infrastrukturausbau, Aufforstungen und andere Maßnahmen verloren. Darüber hinaus müssen sich die Landwirtschaftsbetriebe in Brandenburg langfristig auf veränderte Produktionsbedingungen unter dem Einfluss des Klimawandels einstellen. In vielen Teilen des Landes wirtschaften die Landwirte schon heute unter schwierigen klimatischen Verhältnissen.

Die Festlegung von Vorranggebieten für die Landwirtschaft dient der dauerhaften Sicherung ackerbaulich genutzter Flächen, die für die agrarische Produktion in der Region von besonderer Bedeutung sind, vor der Inanspruchnahme durch konkurrierende Nutzungen.

Häufig gestellte Fragen zur Festlegung Vorranggebiete für die Landwirtschaft

Was wird im Regionalplan festgelegt?

Im Regionalplan werden Vorranggebiete für die landwirtschaftliche Bodennutzung festgelegt. Ertragreiche und klimarobuste Ackerflächen sowie Flächen mit Feldberegnung werden vor anderen Nutzungsvorhaben gesichert.

Warum werden diese Festlegungen getroffen?

Durch andere Nutzungen wie zum Beispiel Siedlungs-, Infrastrukturausbau oder Kompensationsmaßnahmen wird der Landwirtschaft anhaltend Fläche entzogen. Ziel ist die Begrenzung dieses Flächenverbrauchs und die Lenkung von Nutzungsansprüchen auf andere, für die Landwirtschaft weniger wertvolle Flächen.
Die Ackerböden in der Region Havelland-Fläming haben ein verhältnismäßig geringes Ertragspotenzial von durchschnittlich ca. 30 Bodenpunkten (Ackerzahl). Unter Berücksichtigung weiterer ungünstiger Faktoren wurden Ackerflächen mit einer Ackerzahl von mindestens 24 als ertragreich festgelegt. Klimarobuste Flächen zeichnen sich durch einen niedrigen Grundwasserflurabstand sowie einer hohen Bodenwasserverfügbarkeit aus; der Boden ist damit robuster gegenüber Folgen des Klimawandels. Zur Sicherung der Ertragsstabilität und Planungssicherheit der Landwirte werden die Vorranggebiete um Feldberegnungsflächen mit bereits vorhandenen Bewässerungsinfrastrukturen erweitert.

Wer ist für die Ausweisungen zuständig?

Der Landwirtschaft wird im Grundsatz G 6.1 des Landesentwicklungsplans Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg (LEP HR) bei der Abwägung mit anderen Flächennutzungen besonderes Gewicht beigemessen. Entsprechend § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Regionalplanung und Braunkohlen- und Sanierungsplanung (RegBkPlG) vertieft und konkretisiert die Regionalplanung die Grundsätze und Ziele der Raumordnung zur Sicherung und Entwicklung der natürlichen und wirtschaftlichen Lebensgrundlagen. Vorranggebiete Landwirtschaft sind ein fakultatives Ziel der Regionalplanung.

Wie werden diese Festlegungen getroffen?

Entsprechend dem Planungskonzept erfolgt die Flächenauswahl auf Basis der folgenden grundlegenden Kriterien:
- Ackerflächen mit einer Ackerzahl von mindestens 24
- Ackerflächen mit einem geringen Grundwasserflurabstand (Kriterium klimarobuste Böden)
- Ackerflächen mit einer hohen Feldkapazität im effektiven Wurzelraum (Kriterium klimarobuste Böden)
- Feldberegnungsflächen mit bereits vorhandener Bewässerungsinfrastruktur

Welche Auswirkungen haben diese Festlegungen?

Die Festlegung dient der Sicherung landwirtschaftlicher Flächen, in denen die landwirtschaftliche Bodennutzung im Sinne der guten fachlichen Praxis nach § 17 Bundes-Bodenschutzgesetz) Vorrang vor anderen Nutzungen hat. Andere Nutzungen sind in den Vorranggebieten Landwirtschaft bis auf folgende Ausnahmen ausgeschlossen:

  • bauplanungsrechtliche Festlegungen für die Errichtung von Anlagen zur Gewinnung der solaren Strahlungsenergie (Photovoltaik-Freiflächenanlagen), die nach § 30 BauGB zulässig sind und
  • einer Flächennutzung mit sogenannter Agri-Photovoltaik (kombinierte Nutzung von Photovoltaikanlagen und Landwirtschaft), bei der unter bestimmten Voraussetzungen die landwirtschaftliche Bodenbearbeitung gewährleistet und der Flächenverlust minimiert wird; oder
  • innerhalb eines 200 Meter breiten Flächenkorridors entlang von Bundesautobahnen und Schienenwegen, mit einer maximal möglichen Überschreitbarkeit von 25 Prozent des Geltungsbereichs des Bebauungsplans
  • raumbedeutsame Vorhaben, insbesondere für eine linienhafte Infrastruktur, die nicht auf anderen geeigneten Flächen außerhalb der Vorrangbiete für die Landwirtschaft durchgeführt werden kann, soweit ein öffentliches Interesse an der Realisierung besteht und die Beeinträchtigung der landwirtschaftlichen Bodennutzung minimiert wird.

Energieminister Jörg Steinbach informierte sich im Rahmen der Veranstaltungsreihe Wasserstofftour durch die Regionen am 16.05.2023 über Wasserstoffprojekte kleiner und mittelständischer Unternehmen in der Region Havelland-Fläming Havelland-Fläming ist die letzte Station der Tour.

Neben den Informationen des Energieministeriums und der Wirtschaftsförderung Brandenburg (WFBB) über die strategischen Ziele des Landes und ihre Unterstützungsinstrumente zum Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft, wurden der digitale Wasserstoffmarktplatz Berlin-Brandenburg, die ergänzende Kommunikationsplattform Wasserstoffwirtschaft Berlin-Brandenburg und die Ergebnisse der kürzlich abgeschlossenen Machbarkeitsstudie zum „Auf- und Ausbau eines leistungsfähigen Wasserstofftransportnetzes in Brandenburg“ in Nauen vorgestellt.

Roger Lewandowski, Landrat des Landkreises Havelland, stellte zudem die Wasserstoffinitiative H2VL vor. Ziel dieser Initiative ist der Aufbau einer Wasserstoff-Wertschöpfungskette von der Erzeugung über die Speicherung bis zur Verteilung im Havelland.

Weitere Referenten waren:
Andreas Igel (Bürgermeister der Stadt Ludwigsfelde), Tobias Borstel (Bürgermeister der Gemeinde Großbeeren) und Peter Ilk (Bürgermeister der Stadt Baruth/Mark) - PV-Offensive, Sonne zu Wasserstoff

Jens Horn (EMB), Reinier Waters (GASAG), Mathias Köhler (HVG)- Grüne H2-Produktion in Ketzin und Teilflottenumstellung auf Wasserstoffantrieb in den Betrieben Havelbus Verkehrsgesellschaft HVG und Havelland-Abfallwirtschaftsgesellschaft HAW

Christian Gerstädt (Neue Energien Premnitz GmbH) - Projekt ‘‘Havelstoff‘‘ Aufbau einer großindustriellen Wasserstoffproduktion am Standort der alten Viskose Premnitz

Weitere Informationen zur Veranstaltung:
» Beitrag des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie

Präsentationen der Veranstaltung:
MWAE Wasserstofftour Havelland-Fläming 16-05-23
Interkommunale H2-Strategie Baruth/Mark, Großbeeren und Ludwigsfelde
Erneuerbarer Wasserstoff für das Havelland - EMB/GASAG, Havelbus, HAW
Projekt ‘‘Havelstoff‘‘ Aufbau einer großindustriellen Wasserstoffproduktion in Premnitz

Weitere Informationen zum Thema Wasserstoff im Land Brandenburg:
» Wasserstoffmarktplatz Berlin-Brandenburg
» Wasserstoffwirtschaft Berlin-Brandenburg
» Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Energie Power-to-X / Wasserstoff
» Cluster Energietechnik Berlin-Brandenburg - Wasserstoff

Stand: 02.06.2023

Deutlicher Zuwachs in den nächsten Jahren zu erwarten

In den energiepolitischen Zielen des Bundes und des Landes Brandenburg hat die Stromgewinnung aus Sonnenenergie einen großen Stellenwert. Grundsätzlich bieten Dachflächen oder auch Parkplätze viel Fläche für die Installation von Photovoltaikanlagen. Photovoltaikanlagen werden aber auch auf Konversionsflächen, Gewerbebrachen und auf Ackerflächen errichtet.

In einem aktuellen Sachstandsbericht informiert die Regionale Planungsstelle darüber, in welchen Umfang in der Region Havelland-Fläming bislang Photovoltaik-Freiflächenanlagen errichtet wurden und welche Entwicklung in den nächsten Jahren erwartet werden kann.

» Sachstandsbericht über Photovoltaik-Freiflächenanlagen in der Region Havelland-Fläming

Stand: 14.11.2022

Zweiter Monitoringbericht zur Windenergienutzung in der Region

In der Region Havelland-Fläming wurde in den Jahren 2017 bis 2021 die Errichtung und der Betrieb von insgesamt 57 Windenergieanlagen durch das zuständige Landesamt genehmigt. Mit dem von der regionalen Planungsstelle durchgeführten Windenergie-Monitoring werden die nachteiligen Umweltauswirkungen der Windenergieanlagen, die im Rahmen der Genehmigungsverfahren festgestellt wurden, systematisch erfasst und ausgewertet.

Der jetzt vorgelegte zweite Monitoringbericht ist das Ergebnis einer Auswertung von 20 Genehmigungsbescheiden aus den Jahren 2017 bis 2021. Der Bericht knüpft damit zeitlich direkt an den ersten Monitoringbericht an, der den Berichtszeitraum vom 2012 bis 2016 umfasst.

Aktuelle Untersuchung bestätigt Ergebnisse des Vorgängerberichts

Mit der Fortsetzung des Monitorings werden die Ergebnisse des Vorgängerberichts zu den Auswirkungen, welche sich aus der Errichtung und dem Betrieb von Windenergieanlagen ergeben, im Wesentlichen bestätigt.

Insbesondere  in Hinblick auf die Fauna wurden kaum Veränderungen zum ersten Berichtszeitraum festgestellt. Die aktuellen Ergebnisse bestätigen, dass generell das Vorkommen einer relativ hohen Anzahl von Arten ermittelt wurde. Erhebliche Unterschiede zwischen Wald- und Offenlandstandorten konnten erneut nicht festgestellt werden. Unter den Vögeln befinden sich regelmäßig auch störungssensible und besonders störungssensible Arten. Schutz- und Restriktionsbereiche gemäß der tierökologischen Abstandskriterien (TAK) wurden auch bei den aktuell ausgewerteten Verfahren nicht betroffen. Übereinstimmend mit dem vorherigen Bericht ist zudem, dass mögliche Beeinträchtigungen der Vögel (v. a. Störung) und Fledermäuse (v. a. Kollision) überwiegend durch Bauzeitenregelungen während der Brutzeit und Abschaltzeiten in der Nacht verhindert bzw. minimiert werden.

Bezüglich der Schutzgüter Boden, Landschaft und Flora werden auch im zweiten Monitoringbericht keine Maßnahmen benannt, die im Vorfeld zu einer Reduzierung bzw. Vermeidung von Beeinträchtigungen führen, so dass regelmäßig Kompensationsmaßnahmen notwendig werden.

Waldverlust wird durch Aufforstung kompensiert

Im Berichtszeitraum wurde für die Errichtung von Windenergieanlagen insgesamt die Umwandlung von
27,53 Hektar Wald gestattet (6,24 Hektar dauerhaft und 21,29 Hektar zeitweilig). Für die dauerhafte Waldinanspruchnahme wurde im doppelten Umfang Ersatz durch Aufforstung festgelegt. Die Aufforstungsflächen befinden fast ausschließlich in der Eingriffsgemeinde bzw. deren Nachbargemeinde. Auch mit diesen Befunden werden die Ergebnisse des ersten Berichts bestätigt.

Stand: 07.04.2022

 

 

Das Projekt wird mithilfe des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) kofinanziert.

 

Neues Energiekonzept für die Region

Seit unserem ersten Regionalen Energiekonzept 2013 haben sich politische, gesellschaftliche und technologische Rahmenbedingungen verändert, die eine Fortschreibung des Konzepts erforderlich machten. Im Auftrag der Regionalen Planungsgemeinschaft hat die EBP Deutschland GmbH eine Bestandsaufnahme der bisherigen Aktivitäten und erreichten Ziele in der Region vorgenommen, die Potentiale der Erneuerbaren Energien bis 2030 aktualisiert und gemeinsam wurden neue Handlungsfelder mit zahlreichen neuen Maßnahmen festgelegt.

Ausbaustand der Erneuerbaren Energien

Eine wichtige Frage war, wie weit konnten die Ziele der Energiestrategie 2030 schon erreicht werden? Die Ziele der Energiestrategie des Landes Brandenburg zur Umsetzung der Energiewende umfassen u. a. die Erhöhung der Energieeffizienz, die Senkung des Endenergieverbrauchs und den Ausbau der Erneuerbaren Energien. Das Ziel der Erhöhung des Anteils Erneuerbarer Energien am Stromverbrauch wurde in der Region erreicht (siehe ab S.35 des Endberichts). Der Anteil liegt bilanziell bei 100%. Die Ausbauziele der Erneuerbaren Energieträger werden zwischen 6% und 79% erfüllt:

Balkendiagramm Zielerreichung Energieerzeugung nach Erneuerbare Energieträger

  Quelle: Regionales Energiekonzept Havelland-Fläming 2021, S.51

Die Arbeit des Regionalen Energiemanagements soll diese Entwicklung in den kommenden Jahren weiter unterstützen und die bestehenden Potenziale weiter fördern. Im Bereich Energieeffizienz und der Reduktion des Endenergieverbrauchs besteht noch erheblicher Nachholbedarf. Sowohl der Stromverbrauch als auch der Gasverbrauch sind gestiegen. Das Ziel ist eine Senkung des Endenergieverbrauchs jährlich um 1,1 % bis 2030. Daher soll das Regionale Energiemanagement in diesem Bereich verstärkt auf Maßnahmen abzielen, die Reduktionen im Bereich der Gebäudewirtschaft und der Alltagsmobilität anstoßen.

Weiter große Anstrengungen erforderlich

Die in der Region verankerten Potenziale erlauben eine Steigerung der Energieerzeugung aus Erneuerbaren Energien bis 2030. Dabei ergibt die Analyse je nach Erzeugungsart ein unterschiedliches Bild. Die Windenergie wird ihr regionalisiertes Ziel der Energiestrategie 2030 für installierbare Leistung zu 80%, das Ziel der Stromerzeugung voraussichtlich zu 66% erreichen können (ab S. 52). Die Photovoltaik wird ihre Ziele bis 2030 erfüllen können. Um die Ausbaupfade zu unterstützen obliegt es auch dem Regionalen Energiemanagement geeignete akzeptanz-bildende Maßnahmen zu entwickeln und durchzuführen. Im Bereich Solarthermie ist mit einer wenig dynamischen Entwicklung zu rechnen. Dies ist u.a. mit der Flächenkonkurrenz zu Dach-Photovoltaikanlagen zu erklären, die aktuell wirtschaftlicher betrieben werden können. Die ursprünglich für die Solarthermie gesteckten Ziele können bis 2030 daher vermutlich nur zu 13% erreicht werden. Die Energieerzeugung aus Biomasse hat ihr Potential bereits nahezu ausgeschöpft. Das Ziel der Energiestrategie ist zu 56% erreichbar – hier wird eine Stabilisierung angestrebt. Die oberflächennahe Geothermie kann in Form von Wärmepumpen genutzt werden und birgt das Potenzial einer dynamischen Entwicklung. Mittlerweile sind Luft/Wasser-Wärmepumpen die favorisierte Heiztechnologie in Neubauten und lösen auch in Bestandsgebäuden Öl- und Gasheizungen ab.

Quelle: Regionales Energiekonzept Havelland-Fläming 2021, S.93

Die Energiewende muss effizienter werden

Neben der Nutzung der vorhandenen Potenziale beim Ausbau der Erneuerbaren Energien ist eine deutliche Reduzierung des Endenergieverbrauchs insgesamt notwendig. Analysiert wurden die Sektoren Gebäude, Verkehr/Mobilität und Industrie (ab S. 75). Die Energieverbrauchsabschätzung für das Jahr 2030 der Region Havelland-Fläming entspricht einer Reduktion von 25% gegenüber 2018, womit das Ziel der Energiestrategie 2030 erreicht wäre. Dieser transformatorische Prozess wird auf der regionalen Ebene durch das Regionale Energiemanagement begleitet. Identifizierte Schwerpunkte liegen im Gebäudebereich auf der Elektrifizierung sowie der Erhöhung der Sanierungsrate. Der Bereich Mobilität steht vor der Herausforderung des Antriebswechsels. Um Effizienzsteigerungen zu ermöglichen müssen aber auch Alternativen für den motorisierten Individualverkehr untersucht werden. Um Effizienzgewinne in der Industrie zu realisieren liegt der Fokus auf den Energieträgerwechsel sowie eine verstärkte Nutzung von Erneuerbaren Energien.

Was getan werden kann - Handlungsfelder und Maßnahmen

Um geeignete Handlungsfelder und Maßnahmen zur Umsetzung des Regionalen Energiekonzeptes zu identifizieren wurden die Entwicklung der Erneuerbaren Energien und die Ausweisung der aktualisierten Potenziale analysiert. Zusätzlich wurden die Handlungsfelder und Maßnahmen des REK 2013 sowie die umgesetzten Aktivitäten des Energiemanagements reflektiert. Die fünf prioritären Handlungsfelder (ab S. 111) bilden Bereiche ab, die von hoher Relevanz sind und von der regionalen Ebene bearbeitet werden können:

Handlungsfelder des Regionalen Energiemanagers

Quelle: Regionales Energiekonzept Havelland-Fläming 2021, S.113

Die neuen Handlungsfelder wurden mit konkreten Maßnahmen unterlegt. Diese setzen sich aus einer Kurzbeschreibung und deren Ziel zusammen. Zudem werden ergänzende Informationen zu beteiligten Akteuren und Akteurinnen und Aussagen zu möglichen Einsparungspotenzialen, Häufigkeiten, Fördermöglichkeiten sowie möglichen Synergien zwischen den Planungsstellen bereitgestellt. Auch sind den Maßnahmen eine kurze Einschätzung zu Kosten und Zeitaufwand und eine abgeleitete Priorisierungsempfehlung als Entscheidungshilfe für das Energiemanagement und beteiligte Akteure beigefügt. Die Handlungsfelder und Maßnahmen sind in den Planungsregionen Havelland-Fläming, Uckermark-Barnim, Prignitz-Oberhavel sowie Oderland-Spree gleich strukturiert, sodass Ansätze der Kooperation entstehen und ein vereinfachtes Controlling der Umsetzung der Maßnahmen möglich wird.

» Endbericht Regionales Energiekonzept Havelland-Fläming 2021

» Kurzfassung Regionales Energiekonzept Havelland-Fläming 2021